Allgemeine Geschäftsbedingungen von antonwelt.schule

Gültigkeit
Diese AGB gelten ab 1. Jänner 2018, Vertrags- und Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Wien, Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist "Deutsch".
Letztes Update 1. Februar 2020.

Betreiber
FIRSTMEDIA network GmbH
Bäckenbrünnlgasse 3/6
1180 Wien

Kontakt
tel: +43 (0) 660 700 4380
E-Mail: office [at] firstmedia.at
Website: www.firstmedia.at

Präambel
Die folgenden Nutzungsbedingungen stellen die Regeln dar, die für die Nutzung der Plattform www.antonwelt.schule (im Folgenden "Webseite") gelten. Geregelt wird zum einen das Verhältnis zwischen der FIRSTMEDIA network GmbH (im Folgenden „Betreiber“) und den Besuchern (im Folgenden „Nutzer“), aber auch das Verhalten der Nutzer untereinander. Mit dem Zugriff und der späteren Registrierung auf antonwelt.schule wird damit zwischen den Nutzern und Besuchern der Webseite und dem Betreiber ein Vertrag mit diesen Regelungen geschlossen.
Soweit in diesen AGB personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Die Nutzung der Webseite ist kostenlos. Zusatzangebote können kostenpflichtig sein und werden als diese deutlich ausgewiesen.
Preisangaben: Sämtliche Preise gelten in Euro inklusive Umsatzsteuer.
Begriffe: Mit der Registrierung erhält der Nutzer Zugang zu umfangreichen Administrationsmöglichkeiten. Nutzer können Eltern (bzw. Erziehungsberechtige), Pädagogen (wie Förderlehrkräfte), Lehrkräfte, Schulen (in Form der Person des/der Direktors/in) oder Schüler sein und werden in der Folge auch so bezeichnet. Die unterschiedlichen Administrationsbereiche werden als Elternbereich, Lehrerbereich und Schülerbereich bezeichnet.

1. Registrierung auf antonwelt.schule und Annahme der Nutzungsbedingungen
Mit dem Zugriff auf der Webseite oder der Registrierung auf der Webseite schließt der Nutzer einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber ab und erklärt sich mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden. Wenn der Nutzer mit diesen Regelungen nicht einverstanden ist, darf er die Webseite nicht nutzen. Für die Nutzung der Seite gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden.
Wir behalten uns das Recht vor, jegliche Bestimmungen hierin von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen abzuändern, und Änderungen dieser Art treten sofort bei ihrer Bekanntgabe auf der Website in Kraft. Sie erklären sich einverstanden, durch etwaige Änderungen an dieser Vereinbarung gebunden zu sein, wenn Sie nach Bekanntgabe solcher Änderungen mit der Nutzung des Dienstes fortfahren.
WENN SIE MIT IRGENDEINEM TEIL DIESES DIENSTES ODER MIT IRGENDEINER DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT ZUFRIEDEN SIND, BESTEHT IHR EINZIGES UND AUSSCHLIESSLICHES HILFSMITTEL DARIN, DIE NUTZUNG DIESES DIENSTES EINZUSTELLEN. Sie verpflichten sich, uns, unsere Mitarbeiter und jegliche in unserem Namen handelnden Dritten für jegliche Forderung, Schaden, Gerichtsverfahren, entgangenen Gewinn und jegliche Ausgaben (einschließlich Anwaltskosten) die uns infolge Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung entstehen, zu entschädigen.

1.1 Die Registrierung
Die Website richtet sich an Schulen, Eltern und Lehrer, sowie an Pädagogen (wie Förderlehrkräfte) von Schülern der 1-4 Schulstufe. Eltern, Pädagogen, Lehrer und Schulen können sich auf der Website registrieren und einen Zugang zum Administrationsbereich zu erhalten. Als Teil des Registrierungsprozesses übermitteln Sie Ihre E-Mail-Adresse, ihren vollständigen Namen und wählen ein Passwort. Sie müssen uns mit genauen, vollständigen und aktuellen Registrierungsangaben versorgen. Andernfalls stellt es eine Verletzung dieser Vereinbarung dar. Sie verstehen, dass Sie nicht (i) den Namen oder die E-Mail-Adresse einer anderen Person in der Absicht verwenden, sich als diese Person auszugeben; (ii) den Namen oder die E-Mail-Adresse einer anderen Person als sich selbst ohne Genehmigung verwenden; oder (iii) eine Bezeichnung als Namen oder E-Mail-Adresse verwenden, welchen wir nach unserem Ermessen als anstößig betrachten; (iv) Sie Eltern bzw. Lehrer von Schülern bzw. Direktor/in einer Schule um die 1-4 Schulstufe sind.

1.1.1 Schüler
Schüler werden durch Eltern, Pädagogen oder Lehrkräfte registriert, indem der Schüler von den Eltern, Pädagogen bzw. Lehrkräften eingetragen wird und dabei entsprechende Login-Daten (Nickname, Passwort) festgelegt werden.
Trägt der Lehrer den Schüler ein, müssen vorher zusätzlich die Eltern ihr Einstverständnis geben (z. B. über eine Absprache zwischen Eltern und Lehrkräfte bzw. Pädagogen). Wenn ein Schüler in der Folge nicht mehr in der Klasse ist, kann das vom Lehrer entsprechend administriert werden. In diesem Fall haben die Eltern weiterhin die Verantwortung für den Zugang ihres Kindes.
Im Administrationsbereich der Schüler existiert kein direkter Link zu Impressum und Datenschutz, da diese Links die Schüler nur ablenken würden. Die Eltern, Pädagogen bzw. Lehrer sind sich dessen bewusst und können die Inhalte von Impressum und Datenschutz direkt in deren Administrationsbereich lesen.

1.1.2 Aktivierungscode für Schulen bzw. Lehrkräfte
Falls eine Schule bzw. Lehrkraft bei der Registrierung einen Aktivierungscode einlöst, kann die Schule bzw. Lehrkraft, entsprechend der Eingenschaften des Aktivierungscodes, die Antonwelt bis zu einem gewissen Datum nutzen (im Allgemeinen wird die Gültigkeit des Aktivierungscodes automatisch jährlich verlängert bis die Schule bzw. Lehrkraft diesen kündigt). Aktivierungscodes werden über Partner der Antonwelt zur Verfügung gestellt. Partner kümmert sich um die Abrrechnung der Kosten mit der Schule bzw Lehrkraft.

1.1.3 Gutschein für Schulen
Falls eine Schule bei der Registrierung einen Gutschein einlöst, kann die Schule die Antonwelt kostenlos bis zum Datum, das mit dem Gutschein zusammenhängt, nutzen (zb 1. September des Folgejahres). Danach entfallen automatisch die normalen Lizenzkosten. Die Schule kann aber jederzeit die Lizenz kündigen, auch vor der automatischen Verlängerung (vg.. 4.3.3.2).


1.1.4 Testphase
Die Lizenzen werden nach der Registrierung für eine bestimmte Zeit zum Testen angeboten. Die Funktionalität kann in dieser Zeit eingeschränkt sein (z.B. können Lehrkräfte nur 5 Kinder eintragen). Nach Ablauf der Testphase steht es dem Kunden frei, die Lizenz zu kaufen. Falls kein Interesse besteht die Lizenz zu kaufen, ist keine Aktion von Seiten des Kunden erforderlich.

2. Reichweite der Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen gelten auch für die Nutzer der übrigen Angebote auf der Webseite, sofern sie anwendbar sind. So sind z.B. die Verhaltensregeln anwendbar. Für bestimmte Anwendungen (z.B. kostenpflichtige Angebote, Angebote Dritter etc.) können zusätzliche oder besondere Bedingungen gelten. Siehe dazu Punkt 4.2.
Die Nutzung bestimmter Anwendungen im Rahmen des Dienstes ist auf bestimmte Nutzer beschränkt. So haben Eltern, Lehrer und Schüler jeweils unterschiedliche Anwendungen zur Verfügung.
Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Beginn der jeweiligen Nutzung durch die Nutzer. Allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Bestimmungen der Nutzer finden keine Anwendung, soweit sie von diesen Nutzungsbedingungen abweichen oder ihnen entgegenstehen.

3. Hinweis für nicht berechtigte Personen  
Die Nutzung des Angebotes kann nur durch Schulen, Lehrer, Eltern bzw. Pädagogen von Schülern um die 1-4 Schulstufe genutzt werden (Schüler im Alter von 5-12 Jahren). Ausnahme sind Schüler, die von Eltern bzw. Lehrern registriert wurden.
Soweit sich Nutzer auf der Webseite anmelden, die nicht diesen Bedingungen genügen, besteht für den Betreiber die Möglichkeit, die Mitgliedschaft einseitig zu kündigen. Als Kündigungsgrund genügt es, wenn der Webseitenbetreiber einen begründeten Verdacht darüber hat, dass der Nutzer diesen Bedingungen nicht entspricht und der Nutzer, unter Setzung einer angemessen Frist, diesen Verdacht nicht glaubwürdig ausräumen kann.

4. Angebotsumfang
Das Angebot umfasst die Webseite samt den einzelnen dort abrufbaren Unterbereichen (z. B. Administration).
Der Betreiber bemüht sich das Angebot ständig weiter zu entwickeln, zu warten und zur Verfügung zu stellen. Es wird fortlaufend entwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen der Nutzer, Anforderungen des Marktes sowie technischer und wirtschaftlicher Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Daher umfasst das Angebot die Webseite in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Nutzer haben aber keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert.
Der Betreiber behält sich ferner vor, das Angebot oder seine Teile nicht weiter zu Verfügung zu stellen. Bevor das Angebot eingestellt wird oder Funktionen geändert werden, die zum Verlust von Nutzerdaten führen können, wird hierauf angemessen hinweisen (im Regelfall per E-Mail) und innerhalb einer angemessenen Frist (im Regelfall 4 Wochen) die Gelegenheit geben, die eigenen Daten zu sichern. Die Betreiber sind jedoch nicht verpflichtet Maßnahmen, Filter oder Schnittstellen zur Verfügung zu stellen, mit denen Daten in bestimmte Formate umgewandelt werden oder in besonderen Verfahren gespeichert werden können.
Für die Nutzung der Website, insbesondere für die Administration, ist ein moderner Browser mit aktivierten JavaScript erforderlich.

4.1 Info- & Wartungsmails
Der Nutzer erhält wichtige Nachrichten per E-Mail, wie die Registrierungsbestätigung, Information über die Kontaktaufnahme von anderen Lehrern, Infos bei Wartungsarbeiten auf der Plattform usw. Es handelt sich dabei um wichtige System-E-Mails, die für den Betrieb der Plattform notwendig sind.

4.2 Sichtbarkeit der Nutzerdaten
Alle eingegeben Daten der Nutzer, insbesondere der Schüler, sind nur im geschützten Schulumfeld für andere sichtbar (d.h. nur über die jeweiligen Administrationen).
Ausnahme sind „Antongeschichten“ von Schülern, die nach der Kontrolle von Pädagogen auf der Website öffentlich sichtbar sind. Voraussetzung dafür ist außerdem ist die Zustimmung der jeweiligen Eltern.

4.3 Kosten
Die Kosten entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste. Diese werden auch im jeweiligen Bestellvorgang angezeigt.

4.3.1 Eltern und Pädagogen (wie Förderlehrkräfte)
Eltern und Pädagogen können eine Lizenz für die GESCHICHTENWERKSTATT für Schulkinder erwerben.

4.3.2 Lehrer
Lehrer können die Antonwelt über eine eigene Lizenz oder eine entsprechend Lizenz der zugehörigen Schule nutzen (vgl. 4.3.3).

4.3.3 Schulen
Schulen können sich über die Plattform registrieren (z. B. durch den Direktor oder die Direktorin).
Vom Betreiber ausgehend kann es auch andere Vereinbarungen mit Schulen geben (z. B. im Rahmen von Forschungsprojekten).

4.3.3.1 Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit können je nach Lizenz unterschiedlich sein und werden beim Bestellvorgang angezeigt bzw. können ausgewählt werden.

4.3.3.2 Vertragsverlängerung und Kündigung
Die Lizenz wird automatisch am Stichtag verlängert (zb um ein weiters Jahr. Der Stichtag ist über die Administration einsehbar).
Lizenzen können jederzeit gekündigt werden (die Lizenz wird dann am Stichtag nicht mehr automatisch verlängert).

4.3.4 Zahlungsart
Es gibt unterschiedliche Zahlungsarten. Diese können sich je nach Lizenz unterscheiden.

4.3.4.1 Zahlung über Betreiber: Der Betreiber stellt die Rechnung mit Banküberweisung, d.h. der Nutzer erhält mit der Rechnung die Kontodaten des Betreibers. Rechnungen werden nur elektronisch (per E-Mail, als PDF) versendet.

4.3.4.1 Zahlung über den Bezahlanbieter Digistore24: Die Kosten werden auf der Digistore24-Bestellseite angezeigt. Die Kundendaten, die auf der Digistore24-Bestellseite angeben werden (Name, Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse) werden automatisch für die Registrierung auf antonwelt.schule übernommen. In der Folge erhält der Nutzer die Zugangsdaten zur Administration per E-Mail zugesandt.

4.3.5 Widerrufsrecht bei kostenpfichtigen Angeboten
Bezahlmöglichkeit 4.3.4.1: Nutzer, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Bestätigung ihrer Bestellung von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten. Es genügt, wenn der Widerruf innerhalb der Frist ohne Angaben von Gründen abgesendet wird. Samstage und Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Im Falle eines Widerrufs findet eine Erstattung des Kaufpreises exklusive Versandkosten statt. Kosten für den Rückversand zahlt der Kunde. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die individuell nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf dessen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind (insbesondere das Antonbuch bei Bestellung durch die Eltern, vgl. 4.3.1). Für den Widerruf ist das Online-Widerrufsformular zu verwenden.
Bezahlmöglichkeit 4.3.4.2: Bei Bezahlung über Digistore24 erfolgt der Widerruf direkt über Digistore24. Digistore24 kümmert sich um die weitere Abwicklung.

4.3.6 Spesen und Mahnwesen
Sollte bei Bezahlmöglichkeit 4.3.4.1 eine Zahlung nicht erfolgen, erhält der Nutzer eine Zahlungserinnerung per E-Mail mit der Bitte um Überweisung des Betrages auf das Konto des Betreibers. Sollte die Zahlung daraufhin nicht erfolgen, wird eine Mahnung per E-Mail (Mahnspesen 9,- EUR, exkl USt) versendet. Sollte die Bezahlung nicht erfolgen, behält sich der Betreiber rechtliche Schritte vor. Der Betreiber behält sich weiteres vor, in diesem Fall den Vertrag mit dem Nutzer zu kündigen. Bei Bezahlmöglichkeit 4.3.4.2 gibt es kein Mahnwesen.

4.3.6.1 Antonbuch
Die Eltern haben die Möglichkeit ein Antonbuch mit Geschichten ihres Kindes zu bestellen (vgl. 4.3.1). Wenn die Rechnung nicht innerhalb einer Frist von 10 Tagen bezahlt wird, erfolgt eine Zahlungserinnerung. Erfolgt die Überweisung innerhalb der darauffolgenden 7 Tagen nicht, wird der Auftrag von Seiten des Betreibers storniert. Es entstehen in diesem Fall keine Kosten für die Eltern.

4.3.7 Liefervereinbarung
Sofern die Bestellung im Fall 4.3.1. vom Betreiber angenommen wurde, erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Werktagen.

4.3.8 Alternatives-Streitbeilegungs-Gesetz
Für Webshops bzw. Online-Streitigkeiten ist in der Regel der "Internet-Ombudsmann" die zuständige AS-Stelle. Internet Ombudsmann: http://www.ombudsmann.at
ODR-Verordnung der EU: Aufgrund des Inkrafttretens der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS) in Verbraucherangelegenheiten mit 9.1.2016 hat die EU-Kommission eine Europäischen OS-Plattform eingerichtet: Zur europäischen OS-Plattform

4.4 Kündigung und Datenlöschung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden.
Der Nutzer kann den Vertag per E-Mail an office [at] firstmedia.at kündigen. Im Mail muss die E-Mail-Adresse angegeben werden, unter der sich der Nutzer registriert hat. Schulen können zusätzlich den Vertrag auch direkt in deren Administrationsbereich kündigen (vgl. 4.3.3.2).
Schüler können gelöscht werden, indem diese im Elternbereich gelöscht werden. Alternativ kann der Chiffre-Code des Schülers inklusive Name des Schülers mit der Bitte um Löschung an office [at] firstmedia.at gesendet werden.
Die Daten des Nutzers werden nach der Kündigung bzw. nach dem Löschantrag von den Servern und Backupsystemen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bestehen.

5. Angebote Dritter
Der Betreiber behält sich vor, mit Diensten Dritter zu kooperieren (z.B. selbständige Applikationen, Werbung, etc.).
Soweit Nutzer die Angebote Dritter beanspruchen, wird der Betreiber weder Vertragspartner noch Erfüllungsgehilfe. Es gelten die Geschäftsbedingungen des Dritten. Eine Leistungspflicht des Betreibers besteht in diesem Zusammenhang nicht.

6. Pflichten der Nutzer
Soweit der Nutzer eigene Inhalte (z.B. Bilder, Textbeiträge) auf der Webseite einbringt, erklärt er, dass der Inhalt nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt. Der Nutzer erklärt insbesondere, dass er das Recht besitzt, die in seinen Inhalten und Beiträgen verwendeten Links und Inhalte (z.B. Bilder) zu setzen bzw. zu verwenden.
Vom Nutzer eingestellte Inhalte müssen thematisch angemessen sein und dem Leser einen informativen Mehrwert bieten. Texte und Bildmaterial dürfen weder reine Werbesprache noch reine Werbebotschaften beinhalten. Inhalte dürfen unter anderem keine Beleidigungen oder üble Nachreden enthalten, sowie Stalking, Mobbing, sexuelle Inhalte sowie Aufrufen dazu oder zu Drogenkonsum oder Gewalttaten.
Der Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte der Texte und der bereit gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten.
Insbesondere sind die Eltern verantwortlich gegenüber den Inhalten, die von Schüler online gestellt wurden.

7. Rechte der Moderatoren und des Betreibers
Der Betreiber übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzlichen Bestimmungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen und ihm ein Hausverbot erteilen.
Der Nutzer gestattet dem Betreiber darüber hinaus, seine Beiträge und bereit gestellte Inhalte abzuändern oder zu entfernen, sofern sie gegen Regeln in diesen Nutzungsbedingungen oder Regeln an anderer Stelle der Webseite verstoßen oder geeignet sind, den Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen oder keinen (thematischen) Mehrwert für die Webseite bringen. Der Betreiber behält sich vor, die Einordnung der Vorgaben für Inhalte nach eigenem Ermessen zu bewerten.
Die Eingabe der E-Mail-Adresse und Telefonnummer dient den Betreiber dazu, die Nutzer zu identifizieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Die Betreiber sind berechtigt den Nutzern Nachrichten betreffend technischer oder organisatorischer Belange, den Betrieb und die Funktionen des Angebotes zu verschicken. Die E-Mail-Adresse muss aktuell gehalten werden. Soweit der Benutzer über die E-Mail-Adresse nicht zu erreichen ist und die Nichterreichbarkeit in seinem Verantwortungsbereich liegt (veraltete Adresse, Postfach wird nicht abgerufen, etc.), so werden die hieraus resultierenden Nachteile zu Lasten des Nutzers ausgelegt, d.h. die E-Mail wird als zugestellt gelten.

8. Rechteeinräumung
Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen die Nutzer dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, den erstellten Beitrag nebst seinen medialen Inhalten im Rahmen der Webseite zu nutzen. Durch die Einräumung dieser Rechte macht sich der Betreiber die Inhalte der Nutzer nicht im Sinne von Haftungsnormen zu eigen. Die Einräumung der Rechte dient lediglich der Verwaltung und der Nutzung der Inhalte beim Betrieb der Applikation. Dieses vorstehende Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.

9. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Der Betreiber der Webseite übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Nutzer nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite ausschließen.

10. Haftung nach dem Recht der Telemedien
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte übernimmt, die dieser nicht selbst auf der Webseite erstellt hat oder die dieser nicht zur Kenntnis genommen hat. 

11.  Haftungsbeschränkungen
Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden, begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten der Kooperationspartner, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

12. Haftungsfreistellung
Falls sich der Betreiber wegen Handlungen oder Inhalten von Nutzern verantworten müssen, stellt der Nutzer den Betreiber und seine Erfüllungsgehilfen frei von sämtlichen Ansprüchen, sowie den notwendigen Kosten, die im Zusammenhang mit der Abwehr von Ansprüchen entstehen, welche Dritte gegenüber dem Betreiber aufgrund einer von dem Nutzer zu vertretenen Rechtsverletzung geltend machen.
Zu den notwendigen Kosten gehören insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, als auch die Kosten der Rechtsabwehr.
Der Nutzer ist ferner verpflichtet den Betreiber wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche des Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu notwendige Materialien zu überlassen.

13. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht des Nutzers zum Betreiber nicht stören wird. Solche Gründe können zum Beispiel rechtliche sowie technische Veränderungen, Erfahrungen mit Nutzerverhalten oder unbeabsichtigte Lücken in den Klauseln sein. Über Änderungen werden die Nutzer auf der Webseite (http://www.tiererinnerung.eu/allgemein/agb) sowie ggf. per Email informiert.
Alle Änderungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widersprochen wird. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.

14. Datenschutz
Die gesetzlich geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind den Betreiber bekannt. Der Betreiber wird die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten. Bitte beachten Sie auch die weiterführenden Informationen zum Datenschutz.

15. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und dem Betreiber und diese Nutzungsbedingungen ist das Recht der Republik Österreich anwendbar, Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Wien.